Mit großer Geschlossenheit wählten die Mitglieder der FDP Ennepe-Ruhr auf ihrem ordentlichen Kreisparteitag einen neuen Vorstand. Der Kreisverband der FDP freut sich über einen deutlichen Migliederzuwachs im Kreisgebiet und geht zuversichtlich in die anstehenden Kommunalwahlen.

Ohne Gegenstimme wurde Michael Schwunk aus Schwelm zum Kreisvorsitzenden für weitere zwei Jahre wiedergewählt. Im übrigen haben die Mitglieder ein neues Team ebenfalls mit großer Einmütigkeit zusammengestellt:

Zum neuen stellvertretenden Kreisvorsitzenden wurde, neben dem Landtagsabgeordneten der FDP Bodo Middeldorf, Robin Thiele aus Hattingen gewählt. Neue Schatzmeisterin wurde Julia Jüngermann aus dem Ortsverband in Schwelm. Gleich drei neue Beisitzer verstärken das Team der Kreis-FDP: Anna Neumann aus Hattingen und die neuen Ortsvorsitzenden aus Herdecke Christopher Huck und Jan Pohl aus Witten. Ebenfalls mit herausragenden Ergebnissen wurden Andre Menninger (Wetter), Robin Berg (Hattingen) und Klaus Muck (Ennepetal) wiedergewählt. Die Jungen Liberalen sind somit im neuen Kreisvorstand erneut sehr gut vertreten und werden die Arbeit der Kreis-FDP konstruktiv mitgestalten.

JuLis setzen auf Chancengerechtigkeit

In der Aussprache betonte unser Kreisvorsitzender Robin Berg noch einmal die Rolle der Jungen Liberalen insbesondere im anstehenden Kommunalwahlkampf: “Es gibt kein schöneres Gefühl als die eigenen Lebensziele aus eigener Kraft erreichen zu können. Wir setzen auf Eigenverantwortung und Chancengerechtikeit und stehen für einen zukunftsoptimistischen Politikstil. Dafür muss die Politik aber auch jedem einzelnen Kind die gleichen Chancen einräumen und Teilhabe ermöglichen. Darum haben wir uns mit den JuLis im Kreistag direkt zu Beginn mit einer Initiative zur Verbesserung der Masernimpfquoten und mit einem enorm wichtigen Antrag zur verbesserten und digitalen Abrechnungslösung bei den Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes eingesetzt.” Für die Jungen Liberalen sei klar: “Im kommenden Kommunalwahlkampf wollen wir genau dieses Lebensgefühl wieder aufblühen lassen und eine sinnvolle Politik für junge Menschen im Ennepe-Ruhr-Kreis anbieten. Mit genau diesem Ziel werden wir die FDP bis zum Wahltag unterstützen. Denn Eigenverantwortung ist kein Selbstzweck – am Ende bedeutet sie auch Verantwortung für andere zu übernehmen und durch seine Taten etwas für die Gesellschaft zu erreichen!”

FDP betont die Notwendigkeit einer neuen Kreispolitik

Die FDP im Ennepe-Ruhr Kreis sei in den vergangenen Jahren auch in vielen anderen Bereichen Innovationsmotor gewesen. Der FDP Kreisvorsitzender, Michael Schwunk verwies hier auf das Mobilitätskonzept, die Initiativen für moderne Kreisschulen, die Digitalisierung der Kreisverwaltung und vieles mehr. Für die FDP sei diese Politik zur Verbesserung der Chancen der Bürgerinnen und Bürger im Kreis obersters Ziel. “Wir stellen die Bürgerinnen und Bürger im Ennepe-Ruhr-Kreis in den Mittelpunkt unsrer Politik,” so Schwunk. Er hob zudem die aufklärende Rolle der FDP bei den Skandalen zu den Rettungsgebühren und der VER hervor. Leider zahle der Bürger am Ende immer die Zeche. So sei bei den Rettungsgebühren ein Schaden von 6 Millionen Euro eingetreten. Der Landrat habe nicht nur beim Krisenmanagement versagt, sondern zeige auch keine nachhaltigen Konsequenzen für diese Versäumnisse der Vergangenheit. In der Kreispolitik sei daher dringend ein Wechsel erforderlich, so die FDP.

Notwendig sei insbesondere auch eine neue Finanzpolitik des Kreises. Dieser müsse sich bei den Ausgaben an der Leistungsfähigkeit der Städte orientieren. Hierbei verwies der Kreisvorsitzende Michael Schwunk auf den von der FDP eingebrachte Solidarpakt hin. 725,60 Euro zahe jeder Bürger im Ennepe-Ruhr allein für den Kreis. Damit sei Ennepe-Ruhr leider jedoch Spitzenreiter in der Belastung der Städte und Bürger. Dies müsse sich dringend ändern.

Am 19. Februar 2020 stellten sowohl die FDP Hattingen, als auch die FDP Herdecke ihre Kandidaten zur Kommunalwahl auf. Besonders Auffällig: Die Jungen Liberalen sind in beiden Städten stark auf den Wahllisten der FDP vertreten. Damit setzen die JuLis ihren erfolgreichen Weg fort, welchen sie bereits mit den Wahlen in Ennepetal eingeschlagen haben. Nämlich der Jugend eine starke Stimme in den kommunalen Parlamenten zu ermöglichen.

Als Spitzenkandidaten wählten die liberalen Hattinger Gilbert Gratzel, der seit 15 Jahren das Amt des Fraktionsvorsitzenden der FDP im Kreistag des Ennepe-Ruhr-Kreises ausübt. Auf der Reserveliste finden sich zudem fünf Junge Liberale unter 30 Jahren. Dazu gehören Robin Thiele (28), Anna Neumann (26), Nils Gerlach (28), Jasmin Nübold (27) und Robin Berg (26).

JuLi Mitglied Robin Thiele und FDP-Stadtverbandsvorsitzender der FDP Hattingen, lobte die, seit fünf Jahren bestehende, Zusammenarbeit mit dem parteilosen Bürgermeister Dirk Glaser. “In einer Zeit, mit großen Herausforderungen vor Ort und wichtigen, wegweisenden Entscheidungen im Stadtrat ist ein offener, kritischer Dialog wichtig und notwendig. Dirk Glaser ist ein Gewinn für die politische Kultur in Hattingen. Wir möchten diese Zusammenarbeit in der nächsten Wahlperiode fortsetzen und Hattingen gemeinsam weiterentwickeln.”

Neben einer digitalen Offensive für Hattingen hat sich die FDP das Ziel der Generationengerechtigkeit auf die Prioritätenliste gesetzt. Dazu zählt auch eine zeitgemäße Klimapolitik, die konsequent mit den Bedürfnissen der Hattinger konform gehen muss.

In Herdecke wurde derweil Wilhelm Huck zum künftigen Spitzenkandidaten der örtlichen Liberalen gewählt. Weiterhin erzielten Enric Tange (20), Gideon Berg (19) und Nils Overdick (23) aussichtsreiche Plätze für den nächsten Stadtrat.

Damit zeigen die FDP Hattingen und Herdecke, dass eine politisch aktive Jugend in der FDP kein Kurzzeit-Phänomen ist und wir als JuLis eine starke Lobby für die Interessen der jungen Generation im Ennepe-Ruhr-Kreis sind.

Politik für die Bürgerinnen und Bürger

Erst die harte Diskussion suchen und anschließend das bereits bestehende feiern – das wollen die Jugendverbände von CDU, FDP und SPD mit der Unterstützung von Demokratie leben Hattingen. Dafür haben die Jugendorganisationen sich zusammengefunden und laden zur Party4Europe am 24.05 ab 20:00 Uhr ins Restaurant Henrichs (Werkstraße 31-33) in Hattingen.

Mit dem gemeinsamen Projekt wollen JU, Julis und Jusos kurz vor der Wahl junge Wählerinnen und Wähler dazu bewegen sich mit den Europawahlen auseinandersetzen und am 26.05 zur Wahl zu gehen.

Der Abend beginnt mit einer Diskussion. Damit sollen Unterschiede zwischen den Programmen aufgezeigt werden. Außerdem sollen die anwesenden Gäste sich Gedanken machen, was sie sich für Europa wünschen.

Bei der anschließenden Party soll dann Gemeinschaft symbolisiert werden. “Wir alle sind froh, dass wir in der Europäischen Union aufwachsen dürfen. Ein Europa der Grenzen und ohne internationale Abstimmung können und wollen wir uns nicht vorstellen.”, so die Kreisvorsitzenden Fabian Wegner (JU), Robin Berg (Julis) und Leon Reinecke (Jusos).

Die Jugendverbände laden alle Interessierten zum Diskutieren und feiern herzlich ein.

Vor allem aus programmatischer Sicht können wir JuLis sehr zufrieden auf den vergangenen Kreisparteitag zurückschauen. Beide von uns gestellten Anträge wurden mit großer Mehrheit angenommen.

Insbesondere der Antrag zur Cannabis-Modellregion löste eine lebendige Debatte aus, bei der vor allem wir JuLis mit argumentativ starken Wortbeiträgen zu überzeugen wussten. So gelang es tatsächlich, auch Kritiker und Unentschlossene im Rahmen der Debatte zu überzeugen. Besonders ist ebenso zu erwähnen, dass unser Landtagsabgeordneter, Bodo Middeldorf, ebenfalls zu den Befürwortern dieses Antrages zählte und dies auch in der Debatte deutlich machte. Ein starkes Zeichen für unsere programmatische Arbeit!

Auch der zweite Antrag zur eSport-Förderung löste wie erwartet eine Kontroverse aus, bei der wir allerdings mit trennscharfer und sachlicher Aufklärung ebenso viele Befürworter gefunden haben. Gerade die Unterscheidung zwischen dem bloßen „Zocken“ und der Ausübung des Sportes war einer der Knackpunkte, die anschaulich deutlich gemacht wurde und somit zu einem Beschluss mit großer Mehrheit führte.

Insgesamt können wir also auf einen erfolgreichen Parteitag zurückblicken!